1.Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für die Inanspruchnahme sämtlicher Services auf der Webseite „www.your-sounds.com“ durch einen Nutzer (im Folgenden „Kunde“ genannt) des Anbieters, der Kuchenbecker & Knon GbR, Eckhard Kuchenbecker/Günter Knon, Aschaffstraße 63, D-63741 Aschaffenburg, E-Mail: shop@your-sounds.com (im Folgenden „Yoursounds“ genannt).
1.2.Die Bestimmungen eines im Einzelnen ausgehandelten Vertrags haben Vorrang gegenüber diesen AGB. Andere Vertragsbedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden, gelten nur, wenn sie vom Yoursounds ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2. Leistungen und Pflichten von Yoursounds
2.1. Yoursounds bietet dem Kunden die Möglichkeit, gegen eine Lizenzgebühr Tonaufnahmen aus dem auf der Webseite www.your-sounds.com bereitgehaltenem Tonarchiv auszuwählen, diese im Wege des Dateidownloads zu erhalten und im Rahmen der Bestimmungen für die Lizenzierung und Nutzung von Tonaufnahmen von Yoursounds für eigene Produktionen (z.B. Film-, Fernseh- oder Werbeproduktionen) zu nutzen.
2.2. Hierzu stellt Yoursounds dem Kunden eine webbasierte Bedienoberfläche, ein Archiv von Tonaufnahmen sowie weitere Hilfsmittel zur Verfügung, mit Hilfe derer der Kunde die Tonaufnahmen in digitaler Form in den Dateiformaten MP3 (320kBit/s), WAV (44kHz/16bit) und WAV (48kHz/24) direkt im Wege des Dateidownloads auf einen Personal Computer seiner Wahl laden und speichern kann.
2.3. Der Kunde ist berechtigt, die von Yoursounds zur Verfügung gestellten Tonaufnahmen zur Gestaltung und Produktion seiner Eigenproduktionen zu nutzen. Art und Umfang der Befugnisse des Kunden ergeben sich aus den Bestimmungen für die Lizenzierung und Nutzung von Tonaufnahmen von Yoursounds (EULC).
2.4. Voraussetzung für den Bezug von Tonaufnahmen ist die Registrierung des Kunden auf der Webseite www.your-sounds.com. Im Rahmen der Registrierung richtet Yoursounds dem Kunden ein mittels pseudonymisiertem Nutzernamen und Passwort („Kontodaten“) gesichertes Kundenkonto ein, welches sowohl für den Download von Tonaufnahmen als auch für die Inanspruchnahme weiterer Services auf der Webseite www.your-sounds.com genutzt werden kann. Nach Anmeldung unter der Verwendung der Kontodaten gelangt der Kunde in den gesicherten Bereich seines Kundenkontos.
2.5. Nach dem erfolgreichen Log-In in den gesicherten Bereich seines Kundenkontos kann der Kunde die Tonaufnahmen vor der Auswahl und dem Download im Vorhörbereich auf der Webseite kostenlos zur Probe anhören. Die Tonaufnahmen werden beim Probehören mit einem wiederkehrenden Kennungston abgespielt, der in den vom Kunden erworbenen Tonaufnahmen nicht enthalten ist. Jegliche Nutzung der im Vorhörbereich verfügbaren Tonaufnahmen und/oder die Entfernung des Kennungstons ist verboten.
2.6. Der Kunde kann Tonaufnahmen im Rahmen zweier verschiedener Abrechnungsmodelle beziehen:
2.6.1. Download von Einzelaufnahmen
Aus dem Gesamtangebot von Yoursounds kann jede Tonaufnahme individuell erworben werden. Der unter Verwendung seiner Kontodaten angemeldete Kunde wählt die Tonaufnahme im Archiv der Webseite www.your-sounds.com durch Klick auf die Schaltfläche „Zur Bestellung“ aus. In einem folgenden Schritt gibt der Kunde die für die Bezahlung der Vergütung notwendigen Daten (Ziffer 3.3.) an. Durch einen weiteren Klick auf die Schaltfläche „Bestellung bestätigen“ bestätigt der Kunde die Eingaben. Der Vertrag über die Bestellung der ausgewählten Tonaufnahme kommt mit dessen Bestätigung durch Yoursounds per E-Mail zustande.
2.6.2. Nach erfolgter Bezahlung (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto von Yoursounds) der nach den Vorgaben der Ziffer 4 zu zahlenden Lizenzvergütung wird die ausgewählte Tonaufnahme dem Kunden im gesicherten Bereich seines Kundenkontos zum Download zur Verfügung gestellt. Hierüber wird dem Kunden eine Mitteilung per E-Mail zugesandt. Der Kunde kann die Tonaufnahme dann während eines Zeitraums von einer Woche (auch mehrfach) auf einen Personal Computer seiner Wahl laden und abspeichern. Nach Ablauf einer Woche ist der Download nicht mehr möglich. Yoursounds erfüllt mit der Eröffnung des Zugriffs auf die Tonaufnahme zum Download und der Benachrichtigung an die vom Kunden genannte E-Mail-Adresse seine vertraglichen Pflichten gegenüber dem Kunden.
2.6.3. Zeitkontingente
Bei regelmäßigen oder höherem Bedarf am Bezug von Tonaufnahmen kann der Kunde ein Zeit-Konto bei Yoursounds erwerben. Das Zeit-Konto bietet dem Kunden die Möglichkeit, zu attraktiven Preisen sofortigen Zugriff auf eine Vielzahl von Tonaufnahmen aus dem Archiv auf der Webseite www.your-sounds.com zu nehmen. Die Abrechnung der Downloads erfolgt auf Basis der Länge der jeweils heruntergeladenen Tonaufnahmen in Sekunden. Die Mindestberechnungsmenge beträgt 60 Sekunden, auch bei kürzeren Tonaufnahmen. Der Kunde kann bis zum Verbrauch eines von ihm bei der Bestellung selbst zu wählenden Zeitguthabens (im Folgenden „Download-Minuten“ genannt) sämtliche Tonaufnahmen des Online-Archivs frei herunterladen. Einzelheiten ergeben sich aus dem Angebot auf der Webseite www.your-sounds.com selbst.
2.6.3.1. Zum Abschluss eines Zeitkonto-Vertrages zum Download von Tonaufnahmen wählt der Kunde im gesicherten Bereich seines Kundenkontos den gewünschten Zeitkonto-Vertrag durch Klick auf die Schaltfläche „Zeitkonto für x Minuten“. . In einem folgenden Schritt gibt der Kunde die für die Bezahlung der Vergütung notwendigen Daten (Ziffer 3.3.) an. Durch einen weiteren Klick auf die Schaltfläche „Bestellung bestätigen“ bestätigt der Kunde die Eingaben. Der Vertrag über die Bestellung des Zeitguthabens kommt mit dessen Bestätigung durch Yoursounds per E-Mail zustande.
2.6.3.2. Nach erfolgter Bezahlung (maßgeblich ist der Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto von Yoursounds) der nach den Vorgaben der Ziffer 4 zu zahlenden Lizenzvergütung erhält der Kunde im gesicherten Bereich seines Kundenkontos eine Gutschrift in Höhe der bestellten Download-Minuten, die für den Download im Zeitraum des betreffenden Zeitkonto-Vertrages zur Verfügung stehen. Der Download-Zugriff auf die Tonaufnahmen ist mit Gutschrift der Download-Minuten eröffnet.
2.6.3.3. Mit dem Zeit-Guthaben kann der Kunde im Rahmen der auf dem Kundenkonto gutgeschriebenen Download-Minuten nach seiner Auswahl beliebige Tonaufnahmen aus dem Archiv der Webseite www.your-sounds.com frei herunterladen. Das Guthaben der Download-Minuten reduziert sich pro heruntergeladener Tonaufnahme jeweils um deren Länge in Sekunden, mindestens jedoch um 60 Sekunden. Der Kunde wählt für jeden Download die gewünschte Tonaufnahme nach den Vorgaben der Ziffer 2.6.1. (eine Eingabe der für die Bezahlung der Vergütung notwendigen Daten entfällt dabei) aus. Anschließend wird die Tonaufnahme dem Kunden zum, auch mehrfachen Download zur Verfügung gestellt. Hierüber wird dem Kunden eine Mitteilung per E-Mail zugesandt. Yoursounds erfüllt mit der Eröffnung des Zugriffs auf die Tonaufnahme zum Download und der Benachrichtigung an die vom Kunden genannte E-Mail-Adresse seine vertraglichen Pflichten gegenüber dem Kunden.
2.6.3.4. Ist das Guthaben der Download-Minuten aufgebraucht, kann der Kunde keine weiteren Downloads vornehmen. Wird das Guthaben nicht innerhalb von 3 Jahren ab Erwerb aufgebraucht, so verfällt das Guthaben. Wird ein Zeitkonto vor Ablauf erneuert, werden die verbleibenden Minuten des alten Kontos, dem neuen Zeitkonto hinzugefügt.
2.6.3.5. Vorteile des Zeitkontos: Das Zeitguthaben kann auf mehreren Computer-Arbeitsplätzen in Anspruch genommen werden. Die Downloads der Einzelplätze addieren sich und werden zusammen über das betreffende Kundenkonto abgerechnet. Tonaufnahmen, die bereits unter Nutzung des jeweiligen Kundenkontos heruntergeladen wurden, sind von jedem der Computer-Arbeitsplätze aus einzusehen. Zeitkonto-Kunden können bereits zuvor heruntergeladene Tonaufnahmen ohne erneute Belastung des Kundenkontos nach dem erstmaligen Download, mehrfach herunterladen.
2.7. Yoursounds behält sich vor, die angebotenen Dienste und die Gestaltung der Webseite www.your-sounds.com jederzeit zu ändern und/oder einzuschränken, soweit hierdurch die Möglichkeiten des Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt werden und dem Nutzer eine solche Änderung oder Einschränkung zumutbar ist.
2.8. Yoursounds behält sich vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen bestimmte Tonaufnahmen nicht zur Verfügung zu stellen, aus dem Angebot zu entfernen oder zu ändern.
3. Pflichten des Kunden
3.1. Für die von Yoursounds angebotenen Tonaufnahmen und deren Nutzung hat der Kunde eine Vergütung gemäß der Vorgaben nach Ziffer 4 zu bezahlen.
3.2. Die auf der Webseite www.your-sounds.com angebotenen Tonaufnahmen sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. Der Kunde darf die von Yoursounds angebotenen Tonaufnahmen nur für die nach den Bestimmungen für die Lizenzierung und Nutzung von Tonaufnahmen von Yoursounds vorgesehenen Zwecke einsetzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist ausdrücklich untersagt.
3.3. Der Kunde hat bei der Anmeldung seine persönlichen Daten inklusive gültiger E-Mail-Adresse und Postanschrift vollständig und richtig anzugeben. Bei Vertragsschluss über den Download von Tonaufnahmen oder ein Zeitkonto hat der Kunde weiterhin die für die Abwicklung der Bezahlung der Lizenzgebühr erforderlichen Konto- bzw. Abrechnungsdaten vollständig und richtig anzugeben. Zeitkonto-Kunden haben Yoursounds Änderungen der persönlichen Daten unverzüglich mitzuteilen.
Persönliche Voraussetzung für den Download von Tonaufnahmen auf der Webseite www.your-sounds.com ist, dass der Kunde nachweislich das 18. Lebensjahr vollendet hat.
3.4. Der Kunde ist für die Einhaltung der Vertraulichkeit und Sicherheit des Kundenkontos selbst verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, Yoursounds unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der Verdacht des Missbrauchs der Zugangsdaten bzw. des Passworts besteht. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Kundenkonto oder durch Nutzung seines Kundenkontos vorgenommen werden. Yoursounds behält sich vor, den Zugang des Kunden zu den Services auf www.your-sounds.com unverzüglich zu sperren, falls Yoursounds Kenntnis von der unbefugten Nutzung des Zugangs durch Dritte erlangt.
3.5. Bei Verletzung dieser AGB oder Verletzung sonstigen geltenden Rechts im Rahmen des Bezugs oder der Nutzung der Services auf www.your-sounds.com ist der Kunde gegenüber Yoursounds und gegenüber sonstigen Rechteinhabern zum Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich notwendiger Rechtsverfolgungskosten verpflichtet. Yoursounds behält sich vor, das Nutzerkonto des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB oder die Bestimmungen für die Lizenzierung und Nutzung von Tonaufnahmen von Yoursounds unverzüglich und dauerhaft zu sperren und vorhandene Restguthaben des Kunden mit seitens Yoursounds und/oder seiner Lizenzgeber entstandenen Schadensersatzforderungen zu verrechnen und einzubehalten, soweit der Kunde nicht nachweist, dass Yoursounds und/oder seinen Lizenzgebern ein Schaden (in dieser Höhe) nicht entstanden ist. Weitere Ansprüche von Yoursounds und seinen Lizenzgebern bleiben unberührt.
4. Vergütung
4.1. Die für den Download und die Nutzung der von Yoursounds angebotenen Tonaufnahmen zu zahlende Vergütung bestimmt sich nach dem jeweils vom Kunden gewählten Abrechnungsmodell (Einzelaufnahme oder Zeitkonto) bzw. den Preisinformationen, welche auf der Webseite www.your-sounds.com abrufbar sind.
4.2. Die Bezahlung erfolgt mittels Lastschrift, Kreditkarte (Visa-Card, Master-Card), oder Giro-Pay.
4.3. Die zu zahlende Vergütung wird unverzüglich nach Vertragsschluss bzw. Vertragsverlängerung zur Zahlung fällig. Yoursounds wird dem Kunden über die zu zahlende Vergütung umgehend eine Rechnung stellen.
4.4. Schlägt die Belastung des Kundenkontos (unabhängig von der Zahlungsart) aus nicht von Yoursounds zu vertretenden Gründen fehl, hat der Kunde Yoursounds sämtliche Kosten und/oder Aufwendungen zu erstatten, die für Yoursounds hierfür anfallen, mindestens jedoch einen Betrag von 24,00 EUR .
4.5. Im Falle der Nichtzahlung trotz Fälligkeit ist Yoursounds berechtigt, die Zugangsmöglichkeit des Kunden zu den Diensten von Yoursounds bis zum Zahlungseingang zu sperren, wenn dies dem Kunden zuvor unter Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist angedroht worden ist. Im Falle des Zahlungsverzugs hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu bezahlen. Weitergehende Ansprüche von Yoursounds bleiben unberührt.
4.6. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegende Gegenforderung unbestritten, von Yoursounds anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegende Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
4.7. Weitere Einzelheiten zur Abwicklung der Bezahlung ergeben sich aus den Angaben auf der Webseite www.your-sounds.com.
5.Mängel
5.1. Ist der Download einer bestellten und bezahlten Tonaufnahme dem Kunden aus von Yoursounds zu vertretenden Gründen nicht möglich gewesen, erhält der Kunde den Zugriff auf die bestellte Tonaufnahme erneut. Im Übrigen gelten bei einem Mangel der von Yoursounds erbrachten Leistungen die gesetzlichen Vorschriften.
5.2. Yoursounds leistet keine Gewähr für eine jederzeitige Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der angebotenen Dienste, sofern die Nichterreichbarkeit bzw. Nichtverfügbarkeit auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen. Dies gilt insbesondere für Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von Yoursounds handeln, für Yoursounds nicht beeinflussbare technische Gegebenheiten sowie für höhere Gewalt.
5.3. Der Download der Tonaufnahmen setzt einen Internetanschluss sowie ein kompatibles Gerät (Personal Computer), ausgestattet mit Soundkarte, voraus und je nach beabsichtigter Art der Nutzung wird der Einsatz weiterer Hard- und Software notwendig. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, für das Vorliegen der notwendigen technischen Voraussetzungen zu sorgen. Über die Spezifikationen der angebotenen Audioformate gemäß Ziffer 2.2. hinaus leistet Yoursounds keine Gewähr bezüglich der Kompatibilität der Tonaufnahmen mit den vom Kunden verwendeten Geräten.
6. Haftung
6.1. Yoursounds haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich unerlaubter Handlung, soweit sie
6.1.1. durch schuldhafte Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) durch Yoursounds in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht werden oder
6.1.2. auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Yoursounds zurückzuführen sind.
6.2. Haftet Yoursounds gemäß Ziffer 6.1.1 für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass Yoursounds grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fallen, ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden beschränkt, mit dessen Entstehen Yoursounds bei Beauftragung aufgrund der Yoursounds zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
6.3. Haftet Yoursounds gem. Ziffer 6.1.1 oder Ziffer 6.1.2 für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern, die nicht Geschäftsführer oder leitende Angestellte von Yoursounds sind, ist die Haftung von Yoursounds ebenfalls auf den unter Ziffer 6.2 genannten Höchstbetrag begrenzt.
6.4. Für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen haftet Yoursounds nicht, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Geschäftsführern oder leitenden Angestellten von Yoursounds zurückzuführen sind.
6.5. Yoursounds übernimmt keine Haftung für Schäden, die auf unrechtmäßige Nutzung des Kundenkontos oder der Kundendaten zurückzuführen sind, es sei denn, dass die unrechtmäßige Nutzung des Kundenkontos oder der Gebrauch der Kundendaten auf Fahrlässigkeit von Yoursounds beruht.
6.6. Der Ausschluss oder die Begrenzung von Ansprüchen gemäß den vorstehenden Ziffern gilt auch für Ansprüche gegen Mitarbeiter und Beauftragte von Yoursounds.
6.7. Eine Haftung von Yoursounds wegen Personenschäden, Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.8. Yoursounds haftet nicht für Datenverluste.
6.9. Yoursounds haftet nicht für Inhalte oder Webseiten Dritter. Bei Links zu anderen Webseiten handelt es sich nicht um ein eigenes Angebot von Yoursounds.
7. Nutzerforen
7.1. Registrierte Kunden der Webseite www.your-sounds.com können unter Nutzung ihrer Kontodaten in den angebotenen Nutzerforen (z.B.: Tipps und Tricks; Surround Sound Forum) Beiträge und Kommentare einsenden und für Dritte abrufbar machen. Die bereitgestellten Foren dienen der Information, dem fachlichen Austausch und der Diskussion über die vom jeweiligen Forum vorgegebenen Themenkreise.
7.2. An sämtlichen eingesandten Beiträgen und Inhalten räumt der Kunde Yoursounds eine unentgeltliche zeitlich und örtlich unbegrenzte Nutzungslizenz zur umfassenen weiteren Verwendung im Zusammenhang mit den auf der Webseite www.your-sounds.com angebotenen Services ein, die insbesondere das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung, Vorführung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Werbung beinhaltet. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen eingesandten Beiträgen und Inhalten verfügt. Das geistige Eigentum sowie die Privatsphäre und die persönliche Ehre Dritter müssen in jedem Fall respektiert werden. Insbesondere ist es verboten, Inhalte rechtswidrigen, obszönen, bedrohenden oder beleidigenden Inhalts einzusenden. Die Einsendung von politischen Inhalten, Inhalten mit werblichem Charakter, Software-Viren, Kettenbriefe, Massenmailings oder jegliche Form von "Spam" ist verboten. Es ist dem Kunden ferner nicht erlaubt, Beiträge oder Kommentare völlig sachfremden Inhalts einzusenden. Nähere Informationen über die Nutzerforen und die darin behandelten Themen befinden sich auf der Webseite www.your-sounds.com. Yoursounds behält sich das Recht vor, Beiträge und Kommentare zu löschen oder zu ändern, die nicht mit den Vorgaben dieser AGB oder den Vorgaben auf der Webseite www.your-sounds.com übereinstimmen oder sonst wie gegen geltendes Recht verstoßen.
7.3. In Bezug auf sämtliche Beiträge und Inhalte der Nutzerforen handelt es sich um Inhalte Dritter, für die von Yoursounds in keiner Weise gehaftet wird. Weiterhin besteht keine Verpflichtung von Yoursounds, die Inhalte der Nutzerforen regelmäßig zu prüfen oder von Nutzern im Wege von Hyperlinks zugänglich gemachte Webseiten Dritter auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Die Beiträge erscheinen unter dem jeweiligen Nutzernamen des Kunden. Der Kunde darf keine Eintragungen unter anderem Namen, als dem bei der Registrierung gewählten Nutzernamen vornehmen und es ist nicht erlaubt, in anderer Weise irreführende Angaben zum Ursprung der eingesendeten Inhalte machen. Bei Verletzung dieser AGB oder sonstigen geltenden Rechts im Rahmen Forennutzung ist der Kunde gegenüber Yoursounds und gegenüber sonstigen Rechteinhabern zur Haftung entsprechend Ziffer 3.5. verpflichtet.
8. Verfall des Guthabens von Zeitkonto-Verträgen und Kündigung
8.1. Ist das Guthaben aus einem Zeitkonto drei Jahre nach dem Abschluss des Zeitkonto-Vertrages nicht aufgebraucht, so verfällt das Guthaben. Der Kunde erhält 3 Monate vor Ablauf einen Hinweis per Email.
8.2. Ein Zeitkonto-Vertrag kann ordentlich nicht gekündigt werden.
8.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund, der Yoursounds zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn
8.3.1. der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten (z.B. Ziffern 3.2, 3.3, 3.4.) verstößt;
8.3.2. über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung
des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden mangels Masse abgelehnt wird.
8.4. Jegliche Kündigung bedarf der Textform, welche z.B. durch Versendung einer E-Mail eingehalten wird.
9. Widerrufsbelehrung
9.1. Widerrufsrecht für Verbraucher
9.2. Der Kunde kann, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
9.3. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:
Kuchenbecker & Knon GbR
Aschaffstraße 63
D-63741 Aschaffenburg
bzw. shop@your-sounds.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
9.4. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Yoursounds mit der Erbringung der Dienste mit Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde die Erbringung der Dienste selbst veranlasst hat. Dies ist spätestens der Fall, wenn der Kunde mit dem Download einzelner Tonaufnahmen begonnen hat.
9.5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für Yoursounds mit deren Empfang.
9.6. Das Widerrufsrecht besteht nicht, soweit das Geschäft für beide Parteien ein Geschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
10. Datenschutz
Yoursounds erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden nach Maßgabe der deutschen Datenschutzgesetze.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt. Eine unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmung wird im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet ist.
11.2. Yoursounds behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren, zu verändern oder zu ergänzen. In diesem Fall setzt Yoursounds den Kunden durch Zusendung der neuen Bestimmungen von deren Inhalt in Kenntnis. Der Kunde kann innerhalb einer Frist von einem Monat gegen die Einbeziehung der neuen AGB Widerspruch erheben. Setzt der Kunde das Vertragsverhältnis nach Ablauf dieser Monatsfrist ohne Widerspruch fort, gilt dies als Einverständniserklärung über die Geltung der neuen AGB. Yoursounds wird den Kunden bei der Bekanntgabe der neuen AGB über den Lauf der Frist und die Bedeutung seines Schweigens in Kenntnis setzen.
11.3. Abweichungen von diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
11.4. Yoursounds kann dem Kunden die Dienstleistung betreffende Mitteilungen dadurch übersenden, dass diesem eine E-Mail an die in den Kundendaten hinterlegte E-Mail-Adresse oder Briefpost an die ebendort hinterlegte Postadresse versendet wird, soweit nach diesen AGB nicht eine besondere Form bestimmt ist.
11.5 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
11.6. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.7. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Aschaffenburg, soweit das Geschäft für beide Parteien ein Geschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist. Yoursounds behält sich jedoch das Recht vor, den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.